Autoren-Archive: SPD Nideggen

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Unsere Stadt Nideggen zieht Besucher aus nah und fern an. Die Gründe sind vielfältig. Verschiedene Sehenswürdigkeiten stehen dabei im Vordergrund:

  1. Da ist zum einen die Altstadt, deren guter und schöner Eindruck durch die alles überragende Burg verstärkt wird. Es handelt sich um eine in Deutschland geschichtlich und baulich fast einmalige Burg, zu der auch die Kirche gerechnet werden muss.
  2. Da ist aber auch der Nationalpark Eifel, in den der Stadtteil Schmidt eingebettet ist, mit seiner Erholungsumgebung.

Diese Besucher und Gäste unserer Stadt sind Teil unseres Kapitals, welches es zu erhalten und nach Möglichkeit auch zu vermehren gilt. Dieses zu erhalten, gehört mit zu den wichtigsten Aufgaben der Stadt und damit auch zu der politischen Verantwortung.

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Die letzte Bauausschusssitzung hat gezeigt, wie mit einem nicht vorhandenen Problem „Politik“ gemacht wird und Bürger an der Nase herumgeführt werden können.

Was war geschehen:

Die MfN veröffentlicht in einem ihrer Pamphlete, dass eine Umgehungsstraße um Nideggen herum geplant ist. Sie soll von der L33 unterhalb des Berger Ackers auf die L11 stoßen. Ein Kartenausschnitt, der eine solche Trasse andeutet, soll diese Behauptung belegen.

Damit wird aus einem „Plan“ ein „Ist“ gemacht.

Diese Darstellung ist aus vielen Gründen einfach falsch und irreführend.

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Am 27.05. wurde, den strengen Schutzauflagen der Pandemie folgend, eine Mitgliederversammlung in der Festhalle in Nideggen durchgeführt.

Einzige Tagesordnungspunkte waren die Wahlen der Kandidatinnen und Kandidaten für die städtischen Wahlbezirke sowie für die / den Kandidatin/en  des Kreiswahlbezirks zur Kommunalwahl am 13. September dieses Jahres.

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Die Not der Kommunen wird sich erst in den folgenden Jahren in ganzer Größe zeigen. Nämlich dann, wenn z. B. die Gewerbesteuern des  Jahres 2020 den Kommunen zu Gute kommen sollen.

Wie man weiß, werden diese Steuern zum Teil erst nach einigen Jahren fließen, da Unternehmen ihre Steuerberechnungen und –erklärungen  verzögert dem Finanzamt vorlegen können.

Das bedeutet, dass sich die Auswirkungen der Steuerminderinnahmen mit großer Verspätung bei den kommunalen Haushalten zeigen werden.

Um der auf die Not der Kommunen aufmerksam zu machen hat der Bundesfinanzminister eine „Rettungsaktion“ angestoßen. Und unser Bundestagsabgeordneter Dietmar Nietan unterstützt dieses Vorgehen u. a. mit der nachfolgenden Pressemitteilung.

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Es ist von größter Wichtigkeit jetzt endlich die Schulen schnell mit den Voraussetzungen für das 21. Jahrhundert auszustatten.

Unser Bundestagsabgeordneter  Dietmar Nietan hat sich an die Presse gewandt.

Da wir wissen, dass solche Pressemitteilungen fast nie in die Öffentlichkeit gelangen, bringen wir sie auf unserer Homepage.

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Auch unter großen Schwierigkeiten muss die politische Arbeit in Nideggen weiter gehen.

Seit Anfang April haben bereits einige Sitzungen stattgefunden.

Wichtige Entscheidungen mussten getroffen werden. Da die Öffentlichkeit nur sehr eingeschränkt an den Sitzungen teilnehmen kann, werden wir an dieser Stelle berichten.

Am 21. April tagte der Haupt- und Finanzausschuss, stellvertretend für den Rat.

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Bereits seit einigen Wochen sind auch für uns die Zusammenkünfte, also die Fraktions- und Vorstandssitzungen nicht mehr möglich.

Anfangs wurden die Rats- und Ausschusssitzungen vom Sitzungssaal in der Bürgerbegegnungsstätte in die Mehrzweckhalle verlegt. Ratssitzungen konnten wegen der einzuhaltenden Abstands- und Hygieneregeln nicht durchgeführt werden; das Gremium ist mit 27 Vertretern besetzt. Deshalb übernahm hilfsweise der Haupt- und Finanzausschuss diese Funktion. In diesem Gremium sind nur sechs politische Vertreter und der Bürgermeister, der Platzbedarf also erheblich geringer; ein Teil der Entscheidungen müssen dabei allerdings zu einem späteren Zeitpunkt vom Rat noch einmal abgesegnet werden.

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Seit zwei Wochen „ruht“ auch in Nideggen der politische Betrieb.

Natürlich ist das kein beruhigender Zustand. Aber wir schulden es den Bürgerinnen und Bürgern, dass wir politischen Mandatsträger uns in erster Linie an die Beschlüsse und Vorgaben des Bundes, des Landes und auch der Stadt halten.

Auf der anderen Seite gibt diese Zeit uns jetzt die Gelegenheit abseits vom hektischen Betrieb einen Überblick über Vergangenes zu geben.

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Was für eine Hausnummer!

Der Bund hat ersichtlich so viel Geld, dass er händeringend Ausgabegründe sucht.

Das jetzt vom Bund  angebotene Förderprogramm „Nationale Projekte des Städtebaus“ bietet uns die einmalige Gelegenheit die Erneuerung unserer historische3n Altstadt so anzugehen, dass die historische Gestaltung erhalten bleibt, dringend notwendige Restaurierungsarbeiten, wie z. B. Erhalt der einzigartigen Stadtmauer, eine homogene Gestaltung des umliegenden Raumes, das Einbeziehen des Skulpturenparks, barrierefreien Zugang zu unseren Denkmälern und vieles mehr mit geringen Mitteln zu ermöglichen; gefordert sind 10% Eigenbeteiligung.

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