Die Ratssitzung in Nideggen am 08. September hat schon Erstaunliches hervorgebracht:
Ein bösartig unterstellter Wahlbetrug stellte s sich als Luftblase heraus.
Was war passiert?
... weiterlesenRatsfraktion
Nideggen – zur Wahl
„ Wir für Nideggen
- mit und für alle Generationen
- sozial
- bürgernah“
Hier präsentieren wir die Wahl-Zeitung und die Aufteilung der Wahlbezirke.
... weiterlesenBesuch aus Düsseldorf am 21. Juli 2020
Wenn eine Ministerin innerhalb kurzer Zeit zwei Mal Nideggen besucht, ist das zumindest beachtenswert.
... weiterlesenDie SPD Nideggen für Marco Schmunkamp als alten und neuen Bürgermeister
Bei der letzten Kommunalwahl haben wir uns nachhaltig und mit Erfolg für Marco Schmunkamp als neuen Bürgermeister eingesetzt.Damit ist gelungen, eine lange Zeit ohne kompetenten Bürgermeister zu beenden.
M. Schmunkamp hat in den zurückliegenden Jahren bewiesen, dass er Bürgermeister kann. Es ist mit ihm gelungen, zumindest zeitweise Beruhigung in die jahrelang aufgeheizte politische Szene zu bringen. Natürlich nur da und dort, wo politische Akteure bereit waren, sich einer sachlichen Diskussion und der Wahrheit zu stellen.
Der Standort der Sekundarschule Nideggen
Vorab diese Information:
Bereits die erste Veröffentlichung zum Thema der Weiterführung der Sekundarschule am Standort Nideggen war irritierend. Denn zu diesem Zeitpunkt waren keine Informationen der Bezirksregierung Köln an die Fraktionen im Stadtrat weiter gegeben worden.
Die Information dazu kam erst einige Tage später aus dem Rathaus.
... weiterlesenNationales Förderprojekt des Städtebaus
Unsere Stadt Nideggen zieht Besucher aus nah und fern an. Die Gründe sind vielfältig. Verschiedene Sehenswürdigkeiten stehen dabei im Vordergrund:
- Da ist zum einen die Altstadt, deren guter und schöner Eindruck durch die alles überragende Burg verstärkt wird. Es handelt sich um eine in Deutschland geschichtlich und baulich fast einmalige Burg, zu der auch die Kirche gerechnet werden muss.
- Da ist aber auch der Nationalpark Eifel, in den der Stadtteil Schmidt eingebettet ist, mit seiner Erholungsumgebung.
Diese Besucher und Gäste unserer Stadt sind Teil unseres Kapitals, welches es zu erhalten und nach Möglichkeit auch zu vermehren gilt. Dieses zu erhalten, gehört mit zu den wichtigsten Aufgaben der Stadt und damit auch zu der politischen Verantwortung.
... weiterlesenSolidarpakt für Kommunen
Die Not der Kommunen wird sich erst in den folgenden Jahren in ganzer Größe zeigen. Nämlich dann, wenn z. B. die Gewerbesteuern des Jahres 2020 den Kommunen zu Gute kommen sollen.
Wie man weiß, werden diese Steuern zum Teil erst nach einigen Jahren fließen, da Unternehmen ihre Steuerberechnungen und –erklärungen verzögert dem Finanzamt vorlegen können.
Das bedeutet, dass sich die Auswirkungen der Steuerminderinnahmen mit großer Verspätung bei den kommunalen Haushalten zeigen werden.
Um der auf die Not der Kommunen aufmerksam zu machen hat der Bundesfinanzminister eine „Rettungsaktion“ angestoßen. Und unser Bundestagsabgeordneter Dietmar Nietan unterstützt dieses Vorgehen u. a. mit der nachfolgenden Pressemitteilung.
... weiterlesenCorona Krise: Auch Kommunen benötigen finanzielle Hilfe
Seit Jahren bemüht sich die Politik und die Verwaltung die hoch verschuldete Kommune wieder in ruhiges Fahrwasser zu bringen. Nicht zuletzt haben wir mit unserer Kämmerin eine strenge Sachwalterin des Haushalts.
... weiterlesenSitzung des Haupt- und Finanzausschuss am 21.04.2020, Festhalle Nideggen
Auch unter großen Schwierigkeiten muss die politische Arbeit in Nideggen weiter gehen.
Seit Anfang April haben bereits einige Sitzungen stattgefunden.
Wichtige Entscheidungen mussten getroffen werden. Da die Öffentlichkeit nur sehr eingeschränkt an den Sitzungen teilnehmen kann, werden wir an dieser Stelle berichten.
Am 21. April tagte der Haupt- und Finanzausschuss, stellvertretend für den Rat.
... weiterlesenDie Pandemie geht auch an der Lokalpolitik in Nideggen nicht spurlos vorbei.
Bereits seit einigen Wochen sind auch für uns die Zusammenkünfte, also die Fraktions- und Vorstandssitzungen nicht mehr möglich.
Anfangs wurden die Rats- und Ausschusssitzungen vom Sitzungssaal in der Bürgerbegegnungsstätte in die Mehrzweckhalle verlegt. Ratssitzungen konnten wegen der einzuhaltenden Abstands- und Hygieneregeln nicht durchgeführt werden; das Gremium ist mit 27 Vertretern besetzt. Deshalb übernahm hilfsweise der Haupt- und Finanzausschuss diese Funktion. In diesem Gremium sind nur sechs politische Vertreter und der Bürgermeister, der Platzbedarf also erheblich geringer; ein Teil der Entscheidungen müssen dabei allerdings zu einem späteren Zeitpunkt vom Rat noch einmal abgesegnet werden.
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