Autoren-Archive: SPD Nideggen

Stellungnahme zum Kreishaushalt 2017 / 2018 im Rahmen der Beteiligung nach § 55 KrO NRW

Sehr geehrter Herr Landrat Spelthahn,

Ihr Schreiben vom 28. Oktober 2016, mit dem Sie das Verfahren zur Herstellung des Benehmens gemäß § 55 Abs. 1 Satz KrO NRW einleiten, haben wir dankend erhalten. Dieses wurde in der Bürgermeisterkonferenz eingehend erörtert. Das Benehmen kann nicht hergestellt werden.

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Am 29.11.16 hat der Rat den Haushalt (HH) für das kommen de Jahr verabschiedet.

Das ist schon eine Bemerkung wert, denn
es kann sich, glauben wir, auch von den „alten“ Ratsmitgliedern keiner erinnern, dass ein

  • Haushalt jemals so früh eingebracht wurde
  • so transparent aufgestellt wurde,
  • so intensiv, mit 2 Beratungen im Haupt- und Finanzausschuss, beraten wurde und
  • so rechtzeitig verabschiedet werden konnte.

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