Allgemein

Es ist nicht üblich, aber es muss sein: ein Blick in die Vergangenheit ist notwendig, um die Kuriositäten der MfN bei diesem Thema zu begreifen. Der Blick geht zurück bis in das Jahr 2005. In diesem Jahr hatte die Landesregierung von NRW den sogenannten Winderlass herausgegeben. Dieser Erlass besagt seit damals, dass Interessenten in einem Gemeindegebiet berechtigt sind, dort, wo sie es als geeignet empfinden, Windkraftanlagen (WKA) zu errichten oder errichten zu lassen.

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Stellungnahme zum Kreishaushalt 2017 / 2018 im Rahmen der Beteiligung nach § 55 KrO NRW

Sehr geehrter Herr Landrat Spelthahn,

Ihr Schreiben vom 28. Oktober 2016, mit dem Sie das Verfahren zur Herstellung des Benehmens gemäß § 55 Abs. 1 Satz KrO NRW einleiten, haben wir dankend erhalten. Dieses wurde in der Bürgermeisterkonferenz eingehend erörtert. Das Benehmen kann nicht hergestellt werden.

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Am 29.11.16 hat der Rat den Haushalt (HH) für das kommen de Jahr verabschiedet.

Das ist schon eine Bemerkung wert, denn
es kann sich, glauben wir, auch von den „alten“ Ratsmitgliedern keiner erinnern, dass ein

  • Haushalt jemals so früh eingebracht wurde
  • so transparent aufgestellt wurde,
  • so intensiv, mit 2 Beratungen im Haupt- und Finanzausschuss, beraten wurde und
  • so rechtzeitig verabschiedet werden konnte.

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