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Nach den Wochen, in denen auch in der SPD-Kreis Düren um die Entscheidung gerungen wurde, ist jetzt das Mitgliedervotum klar und deutlich zu Gunsten einer erneuten Regierungsbeteiligung gefallen.

Wir haben uns die Entscheidung nicht leicht gemacht. Aber im Sinne einer lebendigen Demokratie war es sinnvoll und richtig die Entscheidung der Parteibasis einzuholen.

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Die Offenlagezeit der Flächennutzungsplan-Änderung geht nun ins Endstadium. Es ist daher kein Wunder, dass uns immer mehr Stellungnahmen der Bürgerinnen und Bürger erreichen; dies auch von außerhalb unserer Stadt.

Es ist gut, dass sich sowohl verantwortungsbewusste Bürgerinnen und Bürger als auch Menschen von außerhalb Nideggen beteiligen. Das ist ja auch nicht verwunderlich, denn die Vielzahl derjenigen, die am Eschauel seit Jahrzehnten dort in ihrer Freizeit ein Zuhause finden, kommt ja von überall her.

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Liebe Besucher unserer Internetseite, liebe Freunde der SPD Nideggen,

vor gut einem Jahr haben wir in unserem Bürgerbrief mitgeteilt, dass wir uns sachlich zu politischen Themen äußern und unsere Sicht der Dinge darstellen werden. Angesichts der seitens einer Fraktion bzw. Wählergemeinschaft immer wieder ehrverletzenden Berichte, sehen wir es aber auch als unsere Pflicht an, zu solchen weder sachgerecht noch richtigen Darstellungen hier Stellung zu beziehen.

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„Erst ein Versprechen gebrochen und dann zieht uns die Landesregierung noch über den Tisch“

Keß, der Fraktionsvorsitzender von Nideggen ist empört: „Erst bricht die CDU-FDP-Landesregierung ihre Wahlversprechen und dann rechnen Sie uns Geld, welches wir nicht kriegen, auch noch negativ an.“

So beschreibt Keß die Auswirkungen des Gemeindefinanzierungsgesetzes (GFG) 2018 für Nideggen, das der Landtag letzte Woche beschlossen hat.

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Wir verstehen ja, dass unsere Welt nicht so ganz einfach ist.

Deshalb verstehen wir ja auch grundsätzlich, dass es nicht einfach ist, Begriffe aus der Betriebswirtschaft und ihr nahestehender Fachgebiete und deren Bedeutung übereinander zubringen.

Da veröffentlicht die MfN einen Text und stellt Werte, die nicht zueinander passen nebeneinander. Dort steht unter anderem (Zitat):

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Mit der angekündigten Änderung des Windkrafterlasses zeigt die Landesregierung erneut ihren Willen, den Ausbau der Windkraft weiter einzuschränken oder gar zum Erliegen zu bringen. Aus rechtlicher Sicht ein sehr fragliches Vorhaben. „Durch dieses Vorgehen erzeugt die Landesregierung eine planerische Unsicherheit, die unnötige Schwierigkeiten heraufbeschwört“, so Wolf Dieter Keß, Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion Nideggen. „Mit der Änderung des Erlasses kann beispielsweise eine Abstandsfläche von 1.500 m nicht rechtssicher festgeschrieben werden, auch wenn die Landesregierung dies behauptet. Eine solche Vorgabe wäre nur durch eine Anpassung des Landesentwicklungsplanes möglich.“

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Es kommt schon in die Nähe einer Zirkusnummer:

Herr Fritsch, MfN, beschwert sich in der Zeitung über die Vorlage zur Berechnung der Friedhofgebühren.

Dieser Beschwerde bedurfte es aber gar nicht. Denn die Verwaltung in Person des Bürgermeisters, Herrn Schmunkamp, hatte in einer Ratssitzung selbst den Fehler festgestellt. Gleichzeitig wurde darauf hingewiesen, dass eine neue Gebührenkalkulation zur darauf folgenden Ratssitzung vorgelegt wird. Dies ist auch so geschehen.

  • Also, nicht ein Herr Fritsch hat einen Fehler festgestellt sondern die Verwaltung.

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