Stellungnahme zum Kreishaushalt 2017 / 2018 im Rahmen der Beteiligung nach § 55 KrO NRW

Sehr geehrter Herr Landrat Spelthahn,

Ihr Schreiben vom 28. Oktober 2016, mit dem Sie das Verfahren zur Herstellung des Benehmens gemäß § 55 Abs. 1 Satz KrO NRW einleiten, haben wir dankend erhalten. Dieses wurde in der Bürgermeisterkonferenz eingehend erörtert. Das Benehmen kann nicht hergestellt werden.

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Am 29.11.16 hat der Rat den Haushalt (HH) für das kommen de Jahr verabschiedet.

Das ist schon eine Bemerkung wert, denn
es kann sich, glauben wir, auch von den „alten“ Ratsmitgliedern keiner erinnern, dass ein

  • Haushalt jemals so früh eingebracht wurde
  • so transparent aufgestellt wurde,
  • so intensiv, mit 2 Beratungen im Haupt- und Finanzausschuss, beraten wurde und
  • so rechtzeitig verabschiedet werden konnte.

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freischwimmbad-1Eröffnung am 16. Juli , 10:00 Uhr

Er war beeindruckend, dieser Abend des 11. Juli 2016!

Der Bürgermeister (BM) hatte geladen und viele Menschen kamen, aus Abenden, Nideggen usw. Aber die Präsentation des BM hatte es auch in sich:

Sein Kredo:
Entweder heute Abend gibt es eine Lösung für den Betrieb des Freibades oder das Bad wird endgültig geschlossen werden müssen.

Was war geschehen? ... weiterlesen

Wie fing es an?

Die vor langer Zeit mit einem Investor vereinbarte Erkundung möglicher Standorte vonWindkraftanlagen (WKA) führte zu einem Zwischenergebnis, dass im nächsten Schritt in die Aufstellung eines Flächennutzungsplanes (FNP) gemündet hätte.

Das Aufstellen eines FNP ist nach den Vorschriften des Baugesetzbuches erforderlich, um in einem geordnetes und dem politischen Willen der Kommune entsprechenden Verfahren über die gesetzlich geforderten Vorrangzonen in einem kommunales Gebiet auszuweisen. Diese Feststellung war schon vor vielen Jahren vom damaligen Bürgermeister getroffen worden, wobei der Begriff Vorrangzonen zu der Zeit noch unbekannt war.

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freischwimmbad

Nach unendlicher Dauer des Hin und Her um die Erhaltung des Schwimmbadbetriebes Abenden haben sich unsere Fraktionsmitglieder Julia und Marie Heidbüchel intensiv mit dem Thema beschäftigt.

Sie legten der Fraktion recherchierte und belastbare Zahlen aus dem Rathaus vor, aus denen wir ein Konzept entwickeln konnten. Schwerpunkt des Konzeptes ist es,

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wahlermutigung

Auch das sehr gute Ergebnis vom 13. September ist kein Grund, sich zufrieden zurück zu legen. Deshalb unser Aufruf sich am 27. wieder auf zu machen und zur Wahlurne zu gehen. Oder wieder frühzeitig Ihre Stimme bei der Briefwahl abzugeben.

Zeigen Sie, durch eine überzugendes Wahlergebnis ,dass Marco Schmunkamp Ihr Kandidat war, ist und bleibt.

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